Speech · 27.09.2023 Vom „hässlichen Entlein“ zum „schönen Schwan“: Der SSW ist heute eine moderne Minderheitenpartei!
Vorwort des Parlamentarischen Geschäftsführer der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, zum 75-jährigen Jubiläum der SSW-Landtagsfraktion am 27. september 2023 im Kielder Landtag:
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin Herbst, kære generalkonsul Kim Andersen,
kære alle, liebe alle!
Es ist mir eine Freude als Parlamentarischer Geschäftsführer der SSW-Landtagsfraktion heute hier ein kleines Vorwort zu sprechen.
Og idag glæder jeg mig også som SSWs landsformand at vi ikke kun kan fejre partiets 75 års jubilæum, men også landdagsgruppens 75 års jubilæum. Lars Harms har været inde på det. Der har været op og nedture, men på lang sigt har SSWs historie i Landdagen været en succeshistorie. Set med slesvig-holstenske øjne har mindretallene og SSW frit efter H.C. Andersen udviklet sig fra ”den grimme ælling” til den ”smukke svane”.
Seit 75 Jahren gibt es den SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Und der SSW ist heute eine moderne Minderheitenpartei, die wohletabliert und respektiert ist in ganz Schleswig-Holstein. Dies war ja nicht immer so, und gerade in den Anfängen und noch bis in 2012 hat es immer wieder Konflikte zwischen Mehrheit und Minderheit gegeben.
Schauen wir zurück, dürfen wir nicht vergessen, dass diese Konflikte Ende der 1940ziger Jahre und Anfang der 50ziger Jahre, wo der SSW auch vier Jahre von 1954 bis 1958 nicht im Landtag vertreten war, die Grundlage für die heutige erfolgreiche Minderheitenpolitik Schleswig-Holsteins waren. Denn zur Lösung des Konfliktes zwischen dem SSW – der dänischen Minderheit und der friesischen Minderheit - und der damaligen Regierung – der Mehrheitsbevölkerung, wurden die Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955 in den jeweiligen Parlamenten beschlossen. Ein Meilenstein!
Die Bonn-Kopenhagener Erklärungen haben nicht nur zur Befriedung des deutsch-dänischen Grenzlandes und zur Sicherung der Rechte der Minderheiten auf beiden Seiten der Grenze beigetragen, sondern sie haben auch in einer Zusatzerklärung, die Befreiung der Partei der dänischen Minderheit von der 5%-Hürde gesichert.
Diese Befreiung, die es als Nachteilsausgleich möglich machen soll, dass die dänische Minderheit politisch auf Augenhöhe mit der Mehrheitsbevölkerung agieren kann, war Voraussetzung für die „parlamentarische Existenz“ des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag in den letzten Jahrzehnten. Sie hat aber auch den durchaus gewollten Effekt gehabt, dass die Integration der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen in Schleswig-Holstein dadurch vorangebracht wurde. Denn die ersten Forderungen der SSW-Landtagsvertretung waren Ende der 1940ziger ja auch vom Separatismus geprägt.
Der Konflikt um die Befreiung des SSW von der 5%-Hürde, der politisch und juristisch immer dann ausgetragen wurde, wenn die Stimmen unserer Partei entscheidend für die Machtfrage in Schleswig-Holstein waren – wie z.B. 1962, 1987, 2005 oder 2012, ist heute wohl endgültig beigelegt. Heute streitet man sich mit unserer Partei um den richtigen Weg für Schleswig-Holstein, aber nicht mehr ob der SSW sich überhaupt in die schleswig-holsteinische Politik einmischen darf. Das ist ein großer Fortschritt und zeigt auch den überparteilichen Konsens den es heute in der Minderheitenpolitik in Schleswig-Holstein gibt. Ein weiterer Meilenstein! Aus schleswig-holsteinischer Sicht kann man sicherlich davon sprechen, dass die Minderheiten und der SSW sich frei nach H.C.Andersen von „hässlichen Entlein“ zum „schönen Schwan“ entwickelt haben.
Zur Geschichte des SSW im Landtag werden uns der Historiker Jørgen Kühl und meine geschätzte Vorgängerin, die ehemalige erste und bisher einzige SSW-Ministerin Anke Spoorendonk später noch viel mehr erzählen.
Der SSW ist heute immer noch tief verankert in Südschleswig und vertritt wie eh und je die Belange der Minderheiten in Schleswig-Holstein. Wir sind eine moderne Minderheitenpartei und wir haben ein nordisch geprägtes , soziales und regionales Profil und versuchen, wo immer möglich, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins zu vertreten. Dies wird scheinbar von immer mehr Menschen in unserem Land so gesehen, wie die letzten Wahlergebnisse zeigen. Geht es der Gesellschaft in Gänze gut, geht es auch den Minderheiten gut.
Und auch wenn immer noch viele Aufgaben im Hinblick auf die Gleichstellung der Minderheiten vor uns liegen: als Abgeordneter des SSW im Landtag, und noch mehr als Landesvorsitzender, bin ich stolz darauf, was unsere Partei in den letzten 75 Jahren geleistet hat. Viele, viele unserer Mitglieder haben über Jahrzehnte durch ihren Einsatz vor Ort dazu beigetragen, dass die dänische Minderheit und die friesische Volksgruppe heute integriert sind und als ein selbstverständlicher Teil Schleswig-Holsteins angesehen werden. Das ist gut so und darf auch gerne in den nächsten Jahrzehnten so bleiben.
Mange tak for jeres opmærksomhed.