Speech · 17.09.2015 Die Landesregierung setzt sich für vielfältige Projekte und Programme zur Vermeidung von Plastikmüll ein

Flemming Meyer zu TOP 11 - Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein

Plastikmüll oder die Vermeidung vom Plastikmüll ist keine neue Diskussion. Auch wenn wir bei uns im Land gut ausgebaute Recycling- und Abfallentsorgungsstrukturen haben, die den Eintrag von Plastikmüll in die Natur größtenteils verhindert, so zeigt sich jedoch, dass das Müllproblem nicht überall gleich wahrgenommen wird. Wer sich näher mit dem Thema beschäftigt, stellt aber auch fest, dass es sich hierbei nicht nur um Plastiktüten oder „Coffee to go“-Becher handelt. Das Problem ist umfangreich und diffus. Ebenso verhält es sich, wenn es darum geht das Problem anzugehen.

Die Berichterstattung über riesige Inseln aus Plastikmüll die über die Meere treiben oder Tiere die sich im Plastik und Kunststoffnetzen verheddern und elendig krepieren haben das Problem mit dem Plastikmüll neu entfacht. Weniger offensichtlich, aber genauso problematisch verhält es sich mit Mikroplastik. Dies sind kleinste Plastikpartikel, die in unterschiedlichsten Produkten verwendet werden. Aufgrund der mikroskopisch kleinen Größe lassen sich diese Partikel kaum herausfiltern und gelangen somit in den Umweltkreislauf, wo sie dann von Meeresorganismen aufgenommen werden. So wurde Mikroplastik bereits in Seehunden, Fischen, Muscheln und kleineren Meeresorganismen nachgewiesen. 

Die mittlerweile erreichten Erkenntnisse über die Problematik mit dem Plastikmüll werden zunehmend medial verbreitet. Dies trägt durchaus zu einer Sensibilisierung in der Gesellschaft für diese Problematik bei. Und es macht deutlich, dass wir auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen das Problem angehen müssen. 

Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen der Piraten macht deutlich, dass genau dies bereits geschieht. Im Rahmen der Aufklärung und Umweltbildung setzt sich die Landesregierung für vielfältige Projekte und Programme zur Vermeidung von Plastikmüll ein. Aus der Antwort geht deutlich hervor in welchen Bereichen, welche Initiativen und mit welchen Trägern die Landesregierung hier im Kontakt steht und was unterstützt wird. Es ist durchaus festzustellen, dass die Landesregierung und die Landesbehörden bereits vielfältige Kooperationen mit Initiativen, Verbänden und Bildungseinrichtungen zum Thema „Müll im Meer“ unterstützten.

Damit ist aber auch klar und so geht es auch aus der Antwort hervor, dass wir hier nicht bei Null anfangen müssen. 

Dies lässt sich darauf zurückzuführen, dass Nord- und Ostsee für die Menschen in Schleswig-Holstein in vielerlei Hinsicht eine besondere Bedeutung haben. Daher wundert es nicht, dass die Menschen hier bereits frühzeitig ein Gespür für die Problematik entwickelt haben. So erklärt sich auch das verstärkte Engagement bei uns im Land. Dies werden wir weiter unterstützen und die Initiativen vor Ort haben mit der Landesregierung einen starken Partner an ihrer Seite.

Doch zur Aufklärungsarbeit gehört auch, dass das Gespräch mit dem Handel gesucht wird. Denn maßgeblich für die Reduzierung des Plastikmülls ist auch der Handel. Die Antwort macht deutlich, dass solche Gespräche bereits laufen und fortgeführt werden. Der Handel ist sich seiner Verantwortung und der Problematik durchaus bewusst und ist hier auch lösungsorientiert. 

Wir müssen aber feststellen, dass der Landesregierung hierbei mehr die Rolle des koordinierenden Moderators zukommt. 

Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage hat noch einmal die Komplexität der Thematik deutlich gemacht. Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten das Problem mit dem Plastikmüll anzugehen. Daher ist die politische Unterstützung der Initiativen, der Bildungseinrichtungen und der Verbände eine zwingende Maßnahme, um das Engagement zu stärken. Die Bekämpfung von Plastikmüll, ist ein weltweites Problem und daher keine leichte Aufgabe. Es sind dicke Bretter die gebohrt werden müssen.

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