Zum aktuellen Sachstand anlässlich des Corona-virus erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zur Mitteilung des Bundesverfassungsschutzes, den rechtsextremen "Flügel" der AfD unter Beobachtung zu stellen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die für Donnerstag in Husum geplante Regionalkonferenz über eine Teilnahme des SSW an der Bundestagswahl ist abgesagt. Das hat der SSW-Landesvorstand am Dienstag Abend auf seiner Sitzung beschlossen. Grund für die Entscheidung ist die zunehmende Verbreitung des Corona-Virus.

Die SSW-Ratsfraktion begrüßt einen Lerncampus für Bauberufe im Industriegebiet in Kiel-Friedrichsort. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt sagt dazu:

Mit Flensburg hat sich nun auch die dritte von insgesamt vier SSW-Regionalkonferenzen für eine Teilnahme der Minderheitenpartei an den kommenden Bundestagswahlen ausgesprochen. 

SSW beantragt Erfassung aller Parkmöglichkeiten 

Der KN-Bericht „Dicke Luft zwischen Mieterinnen und Vonovia“ über eine verschimmelte Wohnung der Vonovia ist eines von vielen typischen Symptomen eines viel zu knappen Wohnungsangebots. Nur eine starke Kieler Wohnungsgesellschaft (KiWog) kann durch ihr Eingreifen in den Markt die Ungerechtigkeiten reduzieren, die sich einige Vermieter heutzutage in Kiel noch erlauben können. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Bis Ende 2020 soll ein Konzept für die Einrichtung kostenloser WLAN-Zugänge im ganzen Land auf den Weg gebracht werden. Das fordert der SSW in einem Antrag an die Landesregierung (Drucksache 19/2041). Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB (Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: