Pressemitteilung · Kiel · 15.08.2023 Grün-Roter Kooperationsvertrag: Spaltung statt Konsens

Zum Kooperationsvertrag von Grünen und SPD für die Bildung einer Mehrheitskooperation im Kieler Rathaus erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Pressemitteilung · Kiel · 27.07.2023 Nordlicht: Vorerst bleibt nur Hoffnung

Zum Verkauf des Nordlicht erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

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Pressemitteilung · Kiel · 19.07.2023 Grün-Rote Kooperationsbildung: Der SSW schaut ganz genau hin

Zur Kooperationsbildung von Grünen und SPD erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

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Pressemitteilung · 18.07.2023 Schöffenwahl: Extremisten gehören nicht auf die Richterbank

Die Bundesregierung will das Richtergesetz ändern, um Extremisten vom Schöffenamt fernhalten. Zuständig sind jedoch die Kommunen und Amtsgerichte. Und hier findet eine Überprüfung der Bewerber kaum statt, kritisiert SSW-Landtagschef Lars Harms.

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Pressemitteilung · Kiel · 17.07.2023 Wegfall der Traglufthalle in Katzheide: Das Ostufer braucht Schwimmbadkapazität

Zur Entscheidung der Landeshauptstadt Kiel, keine Traglufthalle über dem Freibad Katzheide zu errichten, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Pressemitteilung · Kiel · 14.07.2023 Inklusion an den Kieler Stränden: mehr Werbung für Strandrollstühle

Zum Beschluss des Antrags „Strandrollstühle für die Kieler Strände“ (Drs. 0719/2023-01) in der gestrigen Ratsversammlung erklären Ratsmitglied Jaqueline Hüls (SSW-Ratsfraktion) und Ratsherr Lasse Jarno Strauß (CDU-Ratsfraktion):

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Pressemitteilung · Kiel · 14.07.2023 Kiel legt Grundstein für israelische Städtepartnerschaft

Zum Beschluss des Antrags „Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Israel entwickeln“ (Drs. 0712/2023-01) in der gestrigen Sitzung der Kieler Ratsversammlung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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Pressemitteilung · Kiel · 13.07.2023 Aus für Qingdao-Partnerschaft: Fokus jetzt auf Cherson legen

Zu der Abkehr der zukünftigen Grün-Roten Rathauskooperation von dem Plan, eine Städtepartnerschaft Kiels mit dem chinesischen Qingdao zu etablieren, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Pressemitteilung · 12.07.2023 Eine Ausnahmefrau ist von uns gegangen

Zum Tode von Heide Simonis erklären der Fraktionsvorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, und der SSW-Landesvorsitzende, MdL Christian Dirschauer:

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Pressemitteilung · 12.07.2023 Sybilla Nitsch und Stefan Seidler: Rückschritt beim grenzüberschreitenden Bahnverkehr

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