Press release · Kiel · 06.09.2023 Neuer Mieter auf dem Lindenau-Gelände: Friedrichsort bleibt maritimer Standort
Die SSW-Ratsfraktion Kiel begrüßt den Einzug der Emder Werft EWD auf dem Lindenau-Gelände. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · Kiel · 06.09.2023 SSW-Forderung endlich erfüllt: Kiel verzichtet auf die Südspange
Zur Abkehr von der Südspange und zu weiteren für den Kieler Süden und Osten wegweisenden Verkehrsbeschlüssen im gestrigen Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Press release · Kiel · 06.09.2023 Kieler Ortsbeiräte: Wer Beteiligung will, muss Beteiligung ermöglichen
Zum Zustand der Kieler Ortsbeiräte und den Plänen der Grün-Roten Rathauskooperation zur Attraktivierung der lokalen Beteiligungsgremien erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Press release · 06.09.2023 Eine Unternehmensansiedlung ist keine Notlage!
Zu den Plänen der Landesregierung, die Ansiedlung von Northvolt aus Mitteln des Ukraine-Notkredits zu fördern, erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Press release · 30.08.2023 Die Landesregierung verweigert Menschen mit Migrationshintergrund die politische Teilhabe
Im Innen- und Rechtsausschuss läuft aktuell eine mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf des SSW zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Press release · Flensborg · 28.08.2023 SSW-Politik für Flensburg
100 Tage nach der Kommunalwahl hat die grőßte Ratsfraktion Flensburgs die politische "Saison" nach der Sommerpause mit einer Klausurtagung in Leck gestartet.
Press release · 25.08.2023 Großer Erfolg bei Namensrecht-Reform durch die Bundesregierung
Für den SSW-Bundestagsabgeordneten Stefan Seidler ist der Durchbruch in der aktuellen Namensrecht-Reform der Bundesregierung ein bedeutender Anlass zur Freude. Insbesondere die Punkte der Reform, die sich mit Geburtsnamen nach friesischer und dänischer Tradition beschäftigen, können als großer Erfolg verbucht werden.
Press release · 25.08.2023 Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz auf Speisen muss bleiben!
Zur Diskussion über den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Gastronomiebetriebe erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfrakton, Sybilla Nitsch:
Press release · Kiel · 24.08.2023 Bessere Arbeitsbedingungen für KVG-Busfahrer*innen
Zum Brief aus der Belegschaft der KVG an die Verwaltungsspitze, in dem die Unterzeichnenden die Arbeitsbedingungen für das Fahrpersonal stark kritisieren, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: