Zum heute von der Bildungsministerin vorgestellten Februarpaket aus dem Handlungsplan Lehrkräftegewinnung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Zum Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Lars Harms:
Der Landtag hat heute einen gemeinsamen Antrag von SSW, CDU und Grünen beschlossen, wonach nun auch grenzpendelnde Studierende die Energiepauschale beantragen können. Hierzu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Zu Kiels Zertifizierung als Zero Waste City erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die Eckernförder Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering wirft dem Management der Imland-Klinik vor, erneut die Bedürfnisse von Beschäftigten und PatientInnen mit Füßen zu treten und einfach Fakten zu schaffen.
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass die staatliche Förderung politischer Stiftungen eines gesonderten Parlamentsgesetzes bedarf, sagte der SSW-Landesvorsitzende Christian Dirschauer:
Zum Bericht der Europa-Universität Flensburg über die Unverhältnismäßigkeit der dänischen Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze erklärt SSW-Bundestagsabgeordneter Stefan Seidler:
Mit der Zurückstellung des gemeinsamen Antrags von SSW und Linken für einen Stopp der Südspange in der heutige Sitzung der Kieler Ratsversammlung wird dieses umstrittene Thema absehbar in den Kommunalwahlkampf verlagert – obwohl es in der Ratsversammlung theoretisch eine Mehrheit gegen die Südspange gäbe. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion hat für die morgige Sitzung der Kieler Ratsversammlung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Auftritte von Verschwörungsideolog*innen in Kiel“ beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zum Artikel „Ab Mittwoch greift die Stadt Flensburg gegen dänische Parkscheiben durch“ sagte die SSW-Fraktionsvorsitzende Susanne Schäfer-Quäck: