Die Planungen zum Aufstiegsbauwerk am Holstentörn sind gescheitert. Die SSW-Ratsfraktion sieht einen Grund dafür in der Uneinigkeit innerhalb der Kieler Kommunalpolitik. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Flensburger Abgeordnete hat in der Debatte im Bundestag zum 9-Euro-Ticket klar gemacht, dass die Verkehrspolitik der Regierung sich nicht auf eine zeitlich begrenzte Vergünstigung des Nahverkehrs beschränken darf, welche ohne nachhaltigen Effekt zu verpuffen droht.
Die Folgen des Kriegs in der Ukraine sind auch in Kiel spürbar. Die Energie- und Lebensmittelpreise steigen immer weiter, die Tafeln kommen an ihr Limit. Die SSW-Ratsfraktion hat eine Aktuelle Stunde für die kommende Sitzung der Ratsversammlung beantragt. Ziel ist, eine Diskussion zu eröffnen, wie die Kieler Kommunalpolitik ihren Fokus auf die drängenden sozialen Fragen legen kann um die notwendigen Maßnahmen zu erarbeiten damit die sich jetzt schon abzeichnenden Härten für die Kieler Bevölkerung abgefedert werden können. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Verwaltung hat für die gestrige Hauptausschusssitzung eine Evaluation der Städtepartnerschaft Kiel-Aarhus vorgelegt. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt das überaus positive Ergebnis und freut sich auf viele neue Projekte, die diese Partnerschaft mit Leben füllen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute im Kieler Landeshaus Lars Harms zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Abstimmung für den 57-Jährigen Abgeordneten aus Husum fiel einstimmig aus.
"Für den Schutz der Förde ist es ein großer Fortschritt, dass die dänische Regierung sich wohlwollend zu einem Verbot von Muschelernte und Trawlerfischerei dort ausgesprochen hat!", so der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler.
Der Seehafen Kiel will im kommenden Jahr zwei Landstromanlagen am Ostuferhafen in Betrieb nehmen. Die SSW-Ratsfraktion freut sich über diese Entwicklung, die zeigt, dass Ökologie und Ökonomie nicht in Konkurrenz stehen müssen, wenn sie kompetent und pragmatisch umgesetzt werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Christian Dirschauer:
Zur beschlossenen Verbesserung der Querungshilfe an der Werftstraße zwischen Gaardener Ring und der Straße „Zur Fähre" erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: