Für Flensburg ist es ein schwerer Schlag, dass die Flensburger Brauerei die Stadt mit ihrem geplanten Logistikzentrum verlässt. Die SSW-Fraktion ist äußerst besorgt über den Vertrauensschwund seitens eines wichtigen Arbeitgebers in der Stadt, der jetzt nicht in der Stadt, sondern in Schleswig investiert.
Wir wünschen Ruth Möller alles Gute in ihrem wohlverdienten Ruhestand
Zur bundesweiten Notbremse, schleswig-holsteinischen Modellprojekten und dem Entwurf der dänischen Regierung für Einreiselockerungen erklärt der sozial- und wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Zur Öffnung der Außengastronomie in Schleswig-Holstein ab Montag den 12. April erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer:
Zu den Diskussionen über die Beschilderung des Radweges am Theodor-Heuss-Ring erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Nach drei Tagen mit einem Inzidenzwert von über 100 zog die Stadtverwaltung heute erwartungsgemäß die Notbremse: Geschäfte werden geschlossen, vor dem Friseurbesuch muss wieder ein Test vorgelegt werden und die Kitas steigen wieder auf Notbetreuung um.
Zur Idee der Verwaltungsspitzen aus Plön, Kiel und Rendsburg-Eckernförde, eine regionale S-Bahn ins Leben zu rufen (Kieler Nachrichten vom 29.03.21) erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die Geschäftliche Mitteilung, die die Verwaltung zum Sachstand der Verkehrswende gestern im Bauausschuss vorlegte, offenbart gravierende Schwächen in der Förderung des Fußverkehrs. Die SSW-Ratsfraktion will dieser emissionsarmen Verkehrsart wieder mehr politisches Gewicht verleihen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
"Die AfD macht einmal mehr deutlich, dass sie kein Interesse an einem Dialog und an konkretem Handeln hat, welches auch nur einer einzigen Bürgerin oder Bürger hilft."
Zum Abstimmungsergebnis über die Zukunft der Pflegekammer erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer: