Rede · 22.09.2016 Absolut richtig, den Personalkörper zu erweitern
Lars Harms zu TOP 19+35 - Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten & Vergütung für Mehrarbeit
Die Situation in Bezug auf den Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten im Land, ist ernst zu nehmen. Die Zahlen sind bisweilen deutlich höher, als man das für einen Durchschnittswert erwarten würde. Zudem sind viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter längerfristig erkrankt. Und natürlich macht sich ein hoher Krankenstand auch an der einen oder anderen Stelle bemerkbar, so wie in jedem anderen Betrieb auch. Personelle Engpässe kommen vor. Es ist auch kein Geheimnis, dass es generell nicht ganz einfach ist, entsprechendes Personal zu finden. Das ist nichts Neues.
Dazu muss man auch sagen, dass es bei den jeweiligen Anstalten doch auch erhebliche Unterschiede in Bezug auf den Krankenstand zu verzeichnen gibt. In der Antwort der Landesregierung, zur bereits erwähnten Großen Anfrage, wird deutlich, dass der Krankenstand in der JVA Neumünster etwa höher ist, als der in der JVA in Itzehoe oder etwa der JA in Schleswig. Nichtsdestotrotz belastet der hohe Krankenstand Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie auch Gefangene gleichermaßen. Schichtdienst, Beaufsichtigung und Administration, all diese Dinge gilt es in den verschiedenen Einrichtungen tagtäglich zu bewerkstelligen, 365 Tage im Jahr. Zweifelsfrei eine anspruchsvolle Tätigkeit, die auch der Gesundheit einiges abverlangt. Von daher ist es absolut richtig, dass die Ministerin vor geraumer Zeit ein entsprechendes Gesundheitsmanagement auf den Weg gebracht hat. Dieses Programm wurde seit 2012 kontinuierlich erweitert und umfasst neben Schulungen, auch Impfungen und Sportangebote.
Was sich simpel anhören mag, gestaltet sich in der Praxis zunehmend komplex. Denn die Gründe für mangelnde Vitalität und Motivation sind vielschichtig. Wer längerfristig erkrankt ist, dem nützt auch die beste Prävention nichts. Diese Tatsache gehört zur Wahrheit dazu. Das Gesundheitsmanagement ist ein vernünftiges Programm. Doch so ehrlich muss auch die Opposition sein, die Ministerin in Person ist weder eine Wunderheilerin noch eine Zauberfee. Zudem sei noch einmal gesagt, dass der Krankenstand auch bei anderen Beamten im Land hoch ist. Hohe Fehlzeiten finden auch außerhalb der Justiz statt. Das soll jetzt keine Beschönigung darstellen, jedoch gilt es, die Situation in den Einrichtungen auch einmal in Perspektive zu setzen.
Grundsätzlich gilt es in allen Bereichen der Justiz, das Beste für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erreichen. Dazu gehören auch mehr und vor allem renovierte Räumlichkeiten, in den Anstalten. Dies wurde durch ein umfassendes Sanierungsprogramm vorangetrieben. Und auch Tariferhöhungen gehören dazu, wie sie bereits in der jüngsten Vergangenheit umgesetzt wurden. Zudem wurden Untersuchungen durchgeführt, welche die Strukturen in den Einrichtungen genauer beleuchten, und aus denen dann konkrete Maßnahmenvorschläge erfolgt sind. Es gilt also, das große Ganze im Blick zu behalten, um wie bereits gesagt, auf unterschiedlichen Ebenen, eine Optimierung im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erlangen. Und dies tut die Ministerin vehement, seit 2012.
Zudem muss man an dieser Stelle einmal anerkennend zur Kenntnis nehmen, dass im Vergleich zu vielen anderen Bundesländern, der Krankenstand in den Einrichtungen doch moderat ist. Brandenburg hatte 2015 etwa einen Krankenstand von über 16 Prozent, in NRW sind gar 17-18 Prozent nicht unüblich. Hinzu kommt: Die Belegungsquote in den JVAs in Schleswig-Holstein ist vergleichsweise niedrig, der Personalschlüssel bundesweit gesehen überdurchschnittlich hoch. Zudem hat sich die Ministerin einen modernen Strafvollzug auf die Fahnen geschrieben, der die Resozialisierung klar in Fokus stellt und diesen auch mit deutlichen Maßnahmen umsetzt. Dass man mit einer solchen Liberalisierung nicht nur Freunde gewinnt ist klar, doch das Ziel muss immer sein, den jeweils Einzelnen zu stärken, Perspektiven zu bieten und somit eine ehrliche Integration in unsere Gesellschaft zu ermöglichen. Dies ist gewiss ein langfristiges Ziel, welches jedoch nur gelingen kann, wenn der Personalschlüssel stimmt. Von daher ist es absolut richtig, den Personalkörper zu erweitern. Wir vom SSW begrüßen die von der Ministerin angekündigte Aufstockung des Personals ausdrücklich. Und auch diese Maßnahme zeigt wieder, dass die Justiz bei unserer Ministerin in besten Händen ist.
