Rede · 22.01.2014 Bericht der Landesregierung zur Entwicklung des Digitalfunks
„Digitalfunk ist die Zukunft“
Die analogen Funknetze basieren auf einer uralten Technik, die zuletzt im Rahmen des Schengen-Abkommens modernisiert wurden. Das Analogfunksystem ist nicht nur veraltet, sondern auch störanfällig. Hersteller rüsten deshalb um. Produktion und Weiterentwicklung finden quasi beim Analogfunk nicht mehr statt. Daher wird es zunehmend schwieriger das Analogsystem überhaupt noch instand halten zu können. Das Analogsystem ist ein echtes Auslaufmodell.
Viele Jahre hat es gedauert. Jetzt endlich steht es, das digitale Funknetz. Nach dem Saarland und Mecklenburg-Vorpommern ist Schleswig-Holstein das dritte Flächenbundesland, das ein Digitalfunknetz auf die Beine gestellt hat. Zusammen mit Hamburg, Bremen sowie dem nördlichen Teil von Niedersachsen ist der Norden insgesamt gut abgedeckt. Andere werden von unseren Erfahrungen lernen, den guten wie auch den weniger guten.
Die Vorteile des Digitalfunks sind nicht von der Hand zu weisen. Der Digitalfunk ermöglicht fortan, dass die Teilnehmer eines Funkgesprächs begrenzt werden können. Zudem können verschiedene Teilnehmergruppen, falls nötig, ein gemeinsames Funkgespräch aufnehmen. Von einem digitalen Funkgerät kann man nun auch ein Gespräch im öffentlichen Telefonnetz führen. Des Weiteren sind die Funkkanäle nur dann besetzt, wenn diese auch tatsächlich genutzt werden. Auch das ist neu. Und dann wäre da noch die Notruftaste, welche automatisch die Verbindung zur Leitstelle herstellen kann, und der GPS- Empfänger, mit dem die geographische Position ermittelt werden kann. All dies ist mit analogen Geräten nicht möglich.
Dass so ein Mammutprojekt nicht wie aus dem Ei gepellt daher kommt, leuchtet ein. Schließlich handelt es sich um das größte technische Modernisierungsvorhaben der Bundesregierung. Wir sollten die Probleme also nicht größer machen, als sie sind. Insgesamt klappt die Arbeit mit dem Digitalfunk gut. Während des Wacken-Open-Air- Festivals sowie auch während der zwei letzten großen Stürme hier im Norden, hat sich das System grundsätzlich bewährt. Doch es gibt auch regionale Ausnahmen, welche wir uns sehr genau angucken sollten, damit diese Fälle schnellst möglichst behoben werden können. Dass zwei mobile Basisstationen die örtlichen Ausfälle auffangen sollen, ist sicherlich ein guter Ansatzpunkt. Vielleicht müssen weitere Basisstationen hinzugefügt werden. Bei diesen nicht abgedeckten Funklücken handelt es sich nicht um ganze Viertel oder Straßen, sondern lediglich um einen Bereich von etwa 100 Metern. Und diese Stellen kennen die Polizeibeamten auch ganz genau. Nichtdestotrotz muss das Ziel dabei immer vor Augen sein: Ein flächendeckender, funktionaler Digitalfunk. Die ersten Schritte sind gemacht; nun muss auch das letzte Stück des Weges beschritten werden. An dieser Stelle sollten wir die Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz sowie den Rettungsdienst unterstützen und nicht noch weiter diskreditieren. Wo wir uns, glaube ich, alle hier im Haus einig sind, ist doch, dass wir den Digitalfunk brauchen, und das besser heute als morgen. Und worauf wir uns noch einigen können ist, dass so ein neues System nicht auf Knopfdruck einfach mal freigeschaltet werden kann. Das dies zu Unregelmäßigkeiten führen kann ist, glaube ich, auch keine Überraschung. Und worüber wir uns auch einig sind ist, dass wir diese Probleme beheben wollen. Guter Wille reicht dabei wahrscheinlich nicht immer aus. Sondern es geht dabei vielmehr um Ressourcen und Projektmanagement. Ich bin zuversichtlich, dass die leitende Organisation, auch mit Hilfe der zusätzlichen Mittel im Haushalt 2014, diese Aufgabe gut meistern wird. Unsere Entscheidung war richtig, wir wollen alle Beteiligten in diesem Modernisierungsprozess unterstützen. Denn wir alle haben das gleiche Ziel: Zeitgemäße und handlungsfähige Rettungskräfte, damit bestmögliche und schnelle Hilfe für alle garantiert werden kann.
