Pressemitteilung · 19.01.2011 Was gehört eher in den Nationalpark Wattenmeer - ein Priel oder eine Ölplattform

Zur Diskussion um ungenehmigte Sicherungsmaßnahmen an der Ölplattform Mittelplate erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

„Es kann nicht sein, dass die RWE-DEA Tatsachen schafft, während ein Planfeststellungverfahren läuft. Sollte die Sicherheitslage wirklich so kritisch sein, dass die Sicherungsmaßnahmen keinen Aufschub dulden, dann zeigt dies nur einmal mehr, dass eine solche Anlage im Wattenmeer absolut nichts zu suchen hat. Wenn die Sicherheit der Mittelplate durch einen Priel so stark gefährdet werden kann, dann brauchen wir kein Planfeststellungverfahren, sondern ein Mittelplate-Abwicklungsverfahren.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 07.11.2024 SSW bereit für die Bundestagswahl: Eine starke Stimme für den Norden in Berlin

Zum Bruch der Ampel-Regierung und der Aussicht auf vorgezogene Bundestagswahlen erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 07.11.2024 Seidler zum Ampel-Aus: Der SSW bleibt die starke Stimme des Nordens in Berlin

Nach dem Ampel-Aus gestern Abend kommentiert der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 07.11.2024 Kitagesetz: Unzufriedenheit zieht sich wie ein roter Faden durch den Reformprozess

Zur heutigen mündlichen Anhörung im Landtag zur Änderung des Kitagesetzes erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Fraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen