Rede · 25.09.2020 Wir dürfen die Veranstalter im Land nicht vergessen!
Wir brauchen flexiblere Hilfen und geringere Hürden für die Beantragung
Christian Dirschauer TOP 17 - Alarmstufe Rot - Veranstaltungsbranche retten (Drs. 19/2382)
Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf nahezu alle Bereiche unserer Gesellschaft. Und natürlich auch auf unsere Wirtschaft. Während hier einige wenige Zweige sogar profitieren, stehen die allermeisten Branchen vor einer der größten Herausforderungen überhaupt. Wir brauchen nicht drum herumreden: Umsatzeinbrüche von 90 und mehr Prozent sind schlicht und einfach existenzbedrohend. In einer solchen Ausnahmesituation ist es absolut sinnvoll und geboten, unsere Unternehmen im Land möglichst weitgehend zu unterstützen. Und weil die Veranstaltungsbranche hier zu den wichtigsten Adressaten zählt, begrüßen wir den Antrag der SPD vom Grundsatz her ausdrücklich.
Man mag sich fragen, warum wir heute explizit über die Situation der Veranstaltungswirtschaft sprechen. Denn Hilfsproramme für kleine und mittelständische Unternehmen aber auch für Solo-Selbstständige waren ja schon öfter Thema. Doch der genaue Blick hierhin ist tatsächlich alarmierend: Stand jetzt lässt sich ohne Übertreibung festhalten, dass ein riesiger Kahlschlag droht. Denn Veranstalter waren nicht nur die ersten, die den Betrieb einstellen mussten, sondern gehören auch zu den letzten, die ihn wieder aufnehmen dürfen. Dass ist spätestens mit der Einigung zum Verbot von Großveranstaltungen bis Ende des Jahres klar. Noch dazu können sie ihre verlorenen Umsätze im Gegensatz zu anderen Branchen nicht nachholen.
Der SSW hat beim Thema Corona-Hilfen immer für möglichst flexible Lösungen aber auch für Augenmaß plädiert. Bundesweit belaufen sich die Verluste allein in der Veranstaltungswirtschaft auf über 50 Milliarden Euro. Es liegt auf der Hand, dass kein staatliches Hilfspaket die Ausfälle aller Branchen komplett auffangen kann. Auf der anderen Seite ist aber auch völlig klar, dass wir unseren Beitrag leisten müssen, um die Arbeits- und Ausbildungsplätze in diesem Bereich zu sichern. Bund und Länder sind eindeutig mit in der Verantwortung, wenn es um einen rechtssicheren und nachvollziehbaren Rahmen für Veranstaltungen geht.
Wie wir wissen, sind die Arbeits- und Ausbildungsplätze in diesem Wirtschaftszweig zunehmend bedroht. Und deshalb macht es aus unserer Sicht Sinn, nach passgenaueren Lösungen zu suchen. Neben dem Dialog fordert die SPD vor allem wirksame Hilfen. Und ich denke hier haben wir den zentralen Punkt. Kredite sind zum Beispiel keine wirksame Hilfe, weil sie die Probleme der Veranstalter nur in die Zukunft verschieben. Auch die bestehenden Programme scheinen nicht ausreichend auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten und damit eben auch nicht wirklich wirksam zu sein. Solo-Selbstständigen ohne laufende Betriebskosten helfen Zuschüsse zu eben diesen Betriebskosten herzlich wenig. Hier brauchen wir dringend flexiblere Hilfen und geringere Hürden für die entsprechenden Anträge.
Natürlich sollten wir an dieser Stelle nicht zu blauäugig sein. Aber die Meldung aus Berlin, nach der die Überbrückungshilfe bis Dezember fortgesetzt wird, stimmt mich zumindest vorsichtig optimistisch. Laut Bundesfinanzministerium werden gleichzeitig die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet. Und vor allem soll es für Unternehmen wie in der Veranstaltungsbranche, die seit einem halben Jahr nahezu still liegen, höhere Fördersätze geben. Wir hoffen, dass diese Maßnahmen den drohenden Kollaps dieser Branche verhindern. Und wir werden uns selbstverständlich für flankierende Maßnahmen des Landes einsetzen, damit die Veranstalter im Land diese schweren Zeiten überstehen.