Press release · Kiel · 11.12.2020 SSW-Ratsfraktion: Unverständnis für den Kieler Sonderweg beim Feuerwerksverzicht
Die SSW-Ratsfraktion hat kein Verständnis für die Ablehnung ihres Antrags zum Feuerwerksverzicht in der gestrigen Ratsversammlung, denn der Antragstext spiegelt präzise einen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin wider. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · 10.12.2020 Corona: An weiteren Einschränkungen führt kein Weg mehr vorbei
Zur heutigen Pressekonferenz des Ministerpräsidenten Daniel Günther zu verschärften Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Press release · Kiel · 10.12.2020 Keine Bühne den Querdenkern: SSW-Ratsfraktion lehnt angesetzte Demonstration ab
Die Kieler SSW-Ratsfraktion lehnt die für den heutigen Tag geplante Demonstration der offen mit Rechtsextremen paktierenden „Querdenken“-Gruppierung ab. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Press release · Kiel · 10.12.2020 Rede zum Haushalt 2021: Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
- Es gilt das gesprochene Wort - Der Vernunft eine Chance geben! Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir beraten diesen Haushalt unter sehr besonderen Umständen. Die Corona-Pandemie hat vieles verändert. Die Menschen leben in Sorge und auch Angst vor dieser Krankheit. Das Gesundheitssystem ist besonderen Belastungen ausgesetzt. Das soziale, das kulturelle Leben ist stark eingeschränkt und das wirtschaftliche Geschehen ist es auch. Das hat auch Auswirkungen auf den Haushalt, den wir heute besprechen, denn der Haushalt wird durch die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen erheblichen Belastungen ausgesetzt.
Press release · Slaswik-Flansborj · 10.12.2020 Negative Entscheidung des Kreistages in Schleswig-Flensburg zur Schülerbeförderung der dänischen Minderheit ist Diskrimination!
Mit großem Unverständnis reagierte der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer auf die Entscheidung des Kreistages in Schleswig-Flensburg in 2021 keinen Zuschuss mehr für die Schülerbeförderung der dänischen Minderheit zu geben.
Press release · SSW-U · 09.12.2020 Nicht so schulmeisterisch, Frau Prien: Die Aussagen von Frau Prien und ein starres Festhalten am Präsenzunterricht bringen uns nicht weiter
Der Landesvorstand des SSWUngdom kritisiert die gestrige Aussage der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Karin Prien aufs schärfste.
Press release · Kiel · 04.12.2020 SSW-Ratsfraktion: Bundesweiten Minimalkonsens einhalten und auf Feuerwerk verzichten
Die SSW-Ratsfraktion greift den Beschluss der Ministerpräsident*innenkonferenz vom 25.11.2020 mit der Bundeskanzlerin auf: Sie beantragt in der kommenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung, dass beim Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten ist. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Press release · 04.12.2020 SSW gründet kommunalpolitsche Vereinigung: Dansk-frisisk kommunalpolitisk forening e.V.
Am Dienstag den 01.12.2020 wurde in Flensborghus die kommunalpolitische Vereinigung des SSW – Dansk-frisisk kommunalpolitisk forening – Dånsch-friisk komunaalpolitisch foriining e.V gegründet.
Press release · 03.12.2020 Corona ist ein Katalysator der Bildungsungerechtigkeit
Zur heutigen Anhörung im Bildungsausschuss erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: