Die SSW-Ratsfraktion greift den Beschluss der Ministerpräsident*innenkonferenz vom 25.11.2020 mit der Bundeskanzlerin auf: Sie beantragt in der kommenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung, dass beim Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten ist. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Am Dienstag den 01.12.2020 wurde in Flensborghus die kommunalpolitische Vereinigung des SSW – Dansk-frisisk kommunalpolitisk forening – Dånsch-friisk komunaalpolitisch foriining e.V gegründet.
Zur heutigen Anhörung im Bildungsausschuss erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zu der Beratung über den SSW-Antrag: „Gerechte Bezahlung in den stadteigenen Betrieben“ im Hauptausschuss erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute ein zwei Millionen Euro schweres Landesprogramm zur Unterstützung der Kinos in der Coronakrise beschlossen. Die Initiative zur Kinoförderung kam vom SSW.
Die SSW-Ratsfraktion erneuert ihre Forderung aus dem Sommer, dass die Fahrradinfrastruktur auf dem Kieler Ostufer flächendeckend und nachhaltig aufgewertet werden muss. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Bis zu 28 Prozent der Schleswig-Holsteiner*innen können sich laut INSA-Umfrage vorstellen, den SSW bei der kommenden Bundestagswahl zu wählen. "Ein phantastischer Wert", freut sich Landeschef Flemming Meyer.
Der Kreisverband Nordfriesland hat nun auch eine weitere Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Sybilla Lena Nitsch erhält tatkräftige Unterstützung durch die Bredstedter Friesin Ilse Johanna Christiansen.
Die SSW-Ratsfraktion vermisst den Gestaltungswillen einer Mehrheitskooperation in den von SPD, Grünen und FDP vorgelegten Anträgen zum Kieler Haushalt 2021. Die einzige wegweisende Entscheidung, auf die sie sich einigen konnten, geht auf einen SSW-Vorstoß zurück. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
