Press release · 10.06.2020 Generationskifte i landdagen
Mere tid til familien: SSWs Flemming Meyer (68) nedlægger sit mandat i Den slesvig-holstenske Landdag. 39-årige Christian Dirschauer fra Flensborg står parat som efterfølger.
Press release · Flansborj · 09.06.2020 SSW-Fraktion kritisiert CDU-Vorstoß
Susanne Schäfer-Quäck: „Spielregeln einhalten“
Press release · Kiel · 05.06.2020 Antrag der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Öffentliche Plätze den Menschen zurückgeben“ fließt in das „Green-City-Plan-Projekt“ ein
Der Antrag der SSW Ratsfraktion „Öffentliche Plätze den Menschen zurückgeben“ vom 11.09.2019 wurde in der Bauausschusssitzung am 07.11.2019 zurückgestellt, bis eine Geschäftliche Mitteilung der Verwaltung vorliegt. In der gestrigen Bauausschusssitzung wurde der SSW-Antrag zusammen mit der nun vorliegenden Geschäftlichen Mitteilung erneut beraten. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion und baupolitischer Sprecher, Ratsherr Marcel Schmidt erklärt dazu:
Press release · Slaswik-Flansborj · 05.06.2020 SSW-Fraktion im Kreis Schleswig-Flensburg: Kreis Schleswig-Flensburg soll Kosten der Schülerbeförderung für die SchülerInnnen der dänischen Minderheit ab August übernehmen
Die SSW-Fraktion im Kreis Schleswig-Flensburg setzt erneut die Gleichstellung der Schülerinnen und Schüler der dänischen Minderheit auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung.
Press release · 05.06.2020 Im Landtag und Kieler Rathaus: SSW steht zur Sanierung des Konzertsaals am Kieler Schloss
Der SSW im Landtag und der SSW im Kieler Rathaus stehen zur notwendigen Sanierung des Konzertsaales am Kieler Schloss. Die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt, erklären dazu:
Press release · 04.06.2020 Freiwilligendienst muss man sich leisten können!
Zur heutigen Beratung im Sozialausschuss des Landtags zum Thema „Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste verbessern“, sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Press release · 03.06.2020 Volksinitiativen müssen bei Bürgerentscheiden online Unterschriften sammeln können
Die Zusicherung des Innenministeriums, rechtssichere digitale Möglichkeiten für Volksinitiativen zu schaffen, freut den Vorsitzenden des SSW im Landtag, Lars Harms.
Press release · Slaswik-Flansborj · 03.06.2020 SSW-Fraktion in Steinbergkirche wird aufgelöst
Die SSW-Fraktion in der Gemeindevertretung Steinbergkirche wird mangels Nachrückern aufgelöst. Das entschieden der SSW Ortsverband Steinbergkirche und der Kreisverband Schleswig-Flensburg nach gemeinsamen Beratungen am gestrigen Abend.
Press release · Kiel · 03.06.2020 SSW-Ratsfraktion Kiel: Fahrradfreundliche Stadt nun auch für die Mitarbeiter*innen der Verwaltung
Der Innen- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstag, 2. Juni, beschlossen, dass der Rathausinnenhof am Alten Rathaus zu einem sicheren Fahrradstellplatz umgewidmet werden soll. Mit den Umbauarbeiten soll bereits in diesem Jahr, jedoch erst im Spätsommer, zügig begonnen werden. Dabei solle gewährleistet werden, dass der Spielbetrieb des „Kleinen Prinzen“ des Theaters „Die Komödianten“ durch die Umbauten nicht beeinträchtigt wird. Max Dregelies (SPD), Ratsherr Rainer Kreutz (CDU), Ratsfrau Daniela Sonders (Bündnis 90/Die Grünen), Dirk Becker (FDP) und Friedbert Wendt (SSW) freuen sich, dass nun ein weiterer Schritt gegangen wird, um Kiel noch fahrradfreundlicher zu machen.