Die Rede des Sozialausschussvorsitzenden der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Dirk Jäger, zum Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderung

Zur heute von Sozialministerin Touré vorgestellten Evaluierung des Kitagesetzes erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Die SSW-Ratsfraktion will die Position der Beschäftigten von Institutionen verbessern, die finanzielle Zuwendungen der Landeshauptstadt Kiel bekommen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Vorsorgen ist besser als heilen, weiß der Volksmund. Aber weiß das auch die Landesregierung? Ihre Antwort auf eine große Anfrage des SSW zum Thema Prävention liest sich eher ernüchternd. Sehr sogar.

Der SSW-Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer hat am Freitag in einem Brief an Gesundheitsministerin von der Decken am 29. Februar zu einem Ortstermin im Freibad Weiche eingeladen.

Zu den heute bekannt gewordenen Verdachtsfällen im Kontext ausländerfeindlicher Äußerungen an der Polizeistation Mölln erklärt der Vorsitzende und polizeipolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Die SSW-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass künftig auch Eltern von Pflegekindern einen Anspruch auf Elterngeld haben. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion Christian Dirschauer:

Zur neu entfachten Debatte über die Anwendung der CCS-Technologie in Schleswig-Holstein erklärt der umwelt- und klimapolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Zum Beschluss des Antrags „Schulparkplätze entsiegeln“ der Kieler SSW-Ratsfraktion im gestrigen Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität erklärt der Antragsteller Ratsmitglied Marvin Schmidt: