Zu seiner Großen Anfrage „Wärmeplanung“ (Drs. 0486/2024), die am kommenden Donnerstag in der Kieler Ratsversammlung diskutiert wird, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Kosten einer mehrtägigen Fortbildung für Führungskräfte der Kieler Stadtverwaltung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Die verkehrspolitische Sprecherin des SSW, Sybilla Nitsch, kritisierte die Aussagen von Verkehrsminister Madsen zum Fernbahnhalt in Weiche anlässlich der Tagung der deutsch-dänischen Verkehrskommission:
Zum Ergebnis der Europawahl erklärt die europapolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Zur geplanten Änderung des Schulgesetzes und der heutigen Anhörung im Bildungsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Sybilla Nitsch:
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
"Der er mere, der forener os, end der skiller os", sagde SSWs landsformand, Christian Dirschauer, på Venstre Københavns og Frederiksbergs grundlovsarrangement i København i dag.
In der Nacht zum 8. Mai haben Unbekannte mehrere Regenbogen-Banner gestohlen und verbrannt. Als Reaktion darauf haben die vier Ratsfraktionen zusammen einen 10-Punkte-Plan mit Maßnahmen gegen Queerfeindlichkeit verabschiedet, der am 26. Juni im Gleichstellungsausschuss, am 4. Juli im Finanzausschuss und am 9. Juli im Hauptausschuss beschlossen werden soll.
Zum geplanten Bürokratieabbau im Kieler Rathaus und dem Projekt „Kiel einfach machen“ erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes sowie der Eckpunkte für eine Carbon-Management-Strategie von Bundesminister Habeck im Bundeskabinett äußert sich der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler wie folgt: