Press release · Kiel · 06.09.2022 Fehlender Dialog gefährdet Verkehrswende

Die Diskussion über die Weiterführung des Verkehrsversuchs am Sophienblatt zeigt eindeutig, dass es ein Fehler ist, die Menschen bei der Umsetzung der Verkehrswende nicht ausreichend mitzunehmen. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Press release · 05.09.2022 Land muss ÖPNV-Ticket mitfinanzieren und die Kita-Gebühren senken

Zum morgigen ,,Energiegipfel" der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

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Press release · Kiel · 02.09.2022 Verkehrsversuch Sophienblatt: Diskussionen abzuwürgen, löst keine Probleme

Zur Mitteilung im Bauausschuss über die Beendigung des Verkehrsversuchs am Sophienblatt erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Press release · Kiel · 01.09.2022 Erfolg im Kampf um Caterpillar-Arbeitsplätze: Der Kieler Norden braucht die Industrie

Die Übernahme der Gießerei durch Procast Guss GmbH ist ein großer Erfolg im Kampf um die Arbeitsplätze am Friedrichsorter Caterpillar-Standort. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Press release · Flansborj · 31.08.2022 Nebelkerze Tourismusabgabe

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Press release · 30.08.2022 Bundestagspräsidentin Bas heute auf Einladung von Stefan Seidler in Flensburg

"Der Besuch von Bärbel Bas ist für die Minderheiten in unserem Land ein wichtiger Meilenstein", so der Flensburger Bundestagabgeordnete Stefan Seidler (SSW).

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Press release · 29.08.2022 Bundesregierung: Beseitigung aller Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee nicht umsetzbar

Zwar wolle die Bundesregierung in den kommenden Jahren mehr als 50 Millionen Euro in die Planung, Sichtung und Beseitigung von Munitionsaltlasten investieren, doch hält sie eine flächenhafte Beräumung und Vernichtung aller versenkter Munition für nicht umsetzbar - eine aus Stefan Seidlers Sicht unbefriedigende Perspektive.

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Press release · 25.08.2022 Kompetenzgerangel zulasten der Kinder und Jugendlichen

Zu den heute im Bildungsausschuss vorgetragenen "Plänen" der Landesregierung zur Schulpflicht für Heimkinder, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion, Jette Waldinger-Thiering:

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Lars Harms am Meer

Press release · 25.08.2022 Vorwürfe gegen den NDR müssen lückenlos aufgearbeitet werden

Zu den in der Medienberichterstattung hervorgebrachten Vorwürfen gegen den NDR erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion, Lars Harms:

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Press release · Flansborj · 25.08.2022 Rede von Ratsherrin Karin Haug zur Aktuellen Stunde: „Flensburg wappnet sich für die Energiekrise“. Die Ratsversammlung muss der Krise entschlossen entgegentreten

“Jetzt ist die Stunde der Politik, nicht die der Juristen oder der Ingenieure. Und vor allem ist das nicht die Stunde der Aussitzer, Zauderer und der Ankündigungen. In der Ratsversammlung müssen wir in den nächsten Wochen belastbare Antworten finden auf die Frage nach den richtigen Maßnahmen. Wir sind die Schnittstelle, die der Stadt das Zutrauen geben muss, das wir gemeinsam die Krise meistern können. “

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