Zur heutigen Vorberichterstattung des „Stern“ über die frühzeitig bekannten Risiken der HSH Nordbank erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

„Es stinkt zum Himmel, dass wir jeden Tag aus den Medien neue Ferkeleien über die HSH Nordbank erfahren, ohne dass Peter Harry Carstensen irgendwann einmal auf die Idee kommt, in seinem Stall aufzuräumen. Seine Regierung hat kein Kommunikationsproblem, das durch die Entlassung des Regierungssprechers zu lösen ist, sondern ein Handlungsproblem. Dass der Ministerpräsident glaubt, dieses Problem jetzt durch Aussitzen wieder los werden zu können, macht nur noch deutlicher, dass er und sein Personal durch die Finanzkrise hoffnungslos überfordert sind. Diese böse Spirale muss gestoppt werden, bevor das ganze Land durch schlechte Regierungspraxis in den Abgrund gezogen wird.“

Weitere Artikel

Der SSW-Landesparteitag bestätigte am Sonnabend in Schleswig mit großer Mehrheit die Spitzenkandidatur des bisher einzigen Bundestagsabgeordneten der Regional- und Minderheitenpartei. Seidler selbst gab sich kämpferisch.

Zur heutigen Vorstellung der Stimme als Instrument des Jahres erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Zur Ablehnung seines Antrags auf eine Aktuelle Stunde zum Thema Böllerverbote erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: