Pressemitteilung · 07.06.2005 SSW-Bundestagskandidatur weiterhin offen

Es ist nach wie vor offen, ob der SSW zur Bundestagswahl im Herbst 2005 mit eigenen Kandidaten antritt. Nach einer lebhaften Debatte im Hauptausschuss („Kleiner Parteitag“) der dänisch-friesischen Regionalpartei haben die SSW Kreisverbände und der Landesvorstand heute in Flensburg beschlossen, die Frage einem außerordentlichen Parteitag am 21. Juni zur Entscheidung vorzulegen.

Auf der Sitzung am Abend forderten Befürworter einer Kandidatur, wie der SSW-Landtagsabgeordnete Lars Harms und der ehemalige SSW-Abgeordnete Karl Otto Meyer, der SSW müsse auch auf Bundesebene Einfluss suchen. Dem hielten unter anderem die SSW-Landesvorsitzende Gerda Eichhorn und die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk entgegen, dass der SSW in der aktuellen Situation seine Ressourcen prioritieren und seine Kräfte auf die die Kommunalwahl 2008 konzentrieren müsse.

Der SSW ist bei Bundestagswahlen ebenso wie bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein von der 5 %-Klausel ausgenommen. Für ein Bundestagsmandat benötigt er ggf. zwischen 50.000 und 80.000 Stimmen. Der SSW war in den Jahren 1949-53 mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Seit 1961 hat er nicht mehr an Bundestagswahlen teilgenommen.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 25.07.2024 Sprachenpolitik ist mehr als „nice to have“

Zum „Handlungsplan Sprachenpolitik“ der schleswig-holsteinischen Landesregierung für die 20. Legislaturperiode erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 26.07.2024 Keine Beitragserhöhungen beim Kita-Essen

Zu den Plänen der Kieler Stadtverwaltung, die Beiträge der Eltern für das Essen in den Kitas zu erhöhen, erklärt Ratsmitglied Marvin Schmidt, jugendpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 26.07.2024 Olympia 2040 in Kiel: Ja, aber...

Zur Erklärung der Kieler Verwaltungsspitze für eine deutsche Olympiabewerbung 2040 mit Kiel als Austragungsort für die Segelwettbewerbe ins Rennen zu gehen, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen