Wenn durch die Landesverfassung gewährte Grundrechte verletzt werden, können diese bisher nicht vor dem Landesverfassungsgericht eingeklagt werden. Das will der SSW im Landtag jetzt ändern.
Deutlich mehr als ein Drittel der Schüler*innen der dänischen Schule in Dänischenhagen, der Jernved Danske Skole, kommt aus Kiel. Dazu erklären Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel, und Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion:
Mit zwei Netzwerkseminaren am 30.08.2021 und 02.09.2021 zum Thema „Vom Plan zum Projekt“ sollen Kommunen der Inselgemeinden und im Grenzland bei der Konzeption kommunaler Nachhaltigkeitsprojekte unterstützt werden.
Zum Betrieb des Sommerbades Katzheide erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
In der Debatte um die Bemalung der Fußgängerbrücke Spolertstraße spricht sich die SSW-Ratsfraktion dafür aus, den Dialog auszuweiten und eine übergreifende Gestaltung der Kieler Brücken und weiterer Flächen in Angriff zu nehmen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur beschlossenen Schließung der Kita im Niemannsweg zum 31. Juli 2023 äußern sich der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und Marvin Schmidt, Mitglied des Studierendenparlaments für die Hochschulgruppe Südschleswig und bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Der Zerfall der Ampelkooperation im Kieler Rathaus entwickelt sich zum Fortsetzungsroman. Bei einem Auseinandergehen der ungleichen Partner wird es für alle Beteiligten schwer werden, das Gesicht zu wahren; allen voran die FDP. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Kernforderungen des SSW zur Bundestagswahl am 26.09.2021.
Die Stärkung des Fußverkehrs ist ein wichtiges Element zukunftsfähiger und nachhaltiger Verkehrskonzepte. Das Bekenntnis zur Fußgängerstadt wäre für Kiel ein wichtiger Schritt. Dazu, dass Grüne, FDP und SPD diesen von der SSW-Ratsfraktion vorgeschlagenen Weg nicht mitgehen wollten, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Während der von der SSW-Ratsfraktion Kiel beantragten Aktuellen Stunde zur Südspange in der Ratsversammlung wurde überdeutlich klar, dass das umstrittene Straßenbauprojekt in Kiel keinen wirklichen Rückhalt mehr hat. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: