Zu den Diskussionen über die Beschilderung des Radweges am Theodor-Heuss-Ring erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Nach drei Tagen mit einem Inzidenzwert von über 100 zog die Stadtverwaltung heute erwartungsgemäß die Notbremse: Geschäfte werden geschlossen, vor dem Friseurbesuch muss wieder ein Test vorgelegt werden und die Kitas steigen wieder auf Notbetreuung um.
Zur Idee der Verwaltungsspitzen aus Plön, Kiel und Rendsburg-Eckernförde, eine regionale S-Bahn ins Leben zu rufen (Kieler Nachrichten vom 29.03.21) erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die Geschäftliche Mitteilung, die die Verwaltung zum Sachstand der Verkehrswende gestern im Bauausschuss vorlegte, offenbart gravierende Schwächen in der Förderung des Fußverkehrs. Die SSW-Ratsfraktion will dieser emissionsarmen Verkehrsart wieder mehr politisches Gewicht verleihen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
"Die AfD macht einmal mehr deutlich, dass sie kein Interesse an einem Dialog und an konkretem Handeln hat, welches auch nur einer einzigen Bürgerin oder Bürger hilft."
Zum Abstimmungsergebnis über die Zukunft der Pflegekammer erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, schlägt den Kreis Nordfriesland als Modellregion für eine kontrollierte, wissenschaftlich begleitete Öffnung des Tourismus vor.
Die Durchsetzung der Parkverbote in Gaarden Süd rückt das Thema Parkplätze wieder in den öffentlichen Fokus. Die SSW-Ratsfraktion wirbt dafür, dass Parkraum schrittweise und bedarfsgerecht verlagert wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Anlässlich des letzten Arbeitstags des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase, am morgigen Freitag erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Zum kombinierten Großauftrag an ThyssenKrupp Marine Systems über die Lieferung von insgesamt sechs U-Booten an Deutschland und Norwegen erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: