Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Bundestagswahl ist gemacht: Gestern Abend wählten die SSW-Mitglieder in Kiel den Vorsitzenden der Kieler Ratsfraktion, Marcel Schmidt, zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 5.
Ein Vertreter der Schön-Kliniken hat sich heute den Fragen des Sozialausschusses zu den Kündigungen an den Standorten Rendsburg und Eckernförde gestellt. Hierzu erklärt die Eckernförder SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering:
Zur heutigen Pressekonferenz der Gesundheitsministerin über das weitere Vorgehen bei der Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Aktuelle Zahlen zeigen: Die Zahl der Gewalttaten gegen Frauen in Deutschland nimmt stetig zu. Gleichzeitig gelangen diese Taten viel zu selten ans Licht. Mit dem Antrag „Geschlechtsspezifischer Gewalt konsequent entgegentreten“ (Drucksache 20/2741) appelliert der SSW an die Landesregierung, bei Beratungs- und Hilfsangeboten für Frauen nicht zu sparen.
Zur Finanzierungszusage des Landes für die Kieler Stadtbahn erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zum Beschluss des SSW-Antrags „Kampagnen zum Verzicht auf Böller“ in geänderter Form in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres und Gleichstellung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zu den Ergebnissen aus dem Ländermonitoring zur frühkindlichen Bildung der Bertelsmann Stiftung erklärt der kitapolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Dieser Wahlkreis ist ein ganz besonderer: Auf der Insel Helgoland, die zum Wahlkreis 7 (Pinneberg) gehört, kamen am Dienstagabend die SSW-Mitglieder zusammen, um ihren Wahlkreiskandidaten zur Bundestagswahl aufzustellen. Thorsten Falke wurde als Direktkandidat nominiert.
Die künstliche Aufhellung des Nachthimmels durch Straßenlaternen, Werbeanlagen und private Lichtquellen - die sogenannte Lichtverschmutzung - stört den natürlichen Tag-Nacht-Rhythmus vonMenschen, Tieren und Pflanzen. Doch die schleswig-holsteinische Landesregierung tappt bei diesem Thema weitgehend im Dunkeln. Das zeigt ihre Antwort auf eine kleine Anfrage des SSW-Abgeordneten Christian Dirschauer (Drucksache 20/2682).
Zur heutigen Vorstellung des Klimaschutzprogramms 2030 durch die Landesregierung erklärt der klimapolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: