Pressemitteilung · 05.02.2021 Frauenhäuser im Norden: Es kann nicht schnell genug gehen
Zur Situation der Frauenhäuser im Norden des Landes erklärt die frauen- und familienpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Pressemitteilung · Kiel · 04.02.2021 SSW-Ratsfraktion Kiel: Kommunikation mit Höffner ist gescheitert - Ein Ende der Ansiedlung ist im Interesse aller Beteiligten
Die SSW-Ratsfraktion missbilligt die Absage der Möbel Höffner-Verantwortlichen, am heutigen Bauausschuss teilzunehmen. Damit stiehlt sich der Konzern aus seiner Verantwortung, der Kieler Stadtgesellschaft nach den Umweltzerstörungen am Prüner Schlag Rede und Antwort zu stehen. Dieses Verhalten darf nicht Schule machen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Pressemitteilung · AG Holstein-Hamburg · 03.02.2021 Schnelltest-Zentren in Lübeck: SSW kritisiert Schwierigkeiten für Lübecker Grenzpendler
Die Hansestadt Lübeck hat am 25.01.2021 eine neue Allgemeinverfügung für Einreisende aus Dänemark herausgegeben.
Pressemitteilung · Kiel · 01.02.2021 SSW-Ratsfraktion Kiel zum Ostufer-Verkehr: nicht ohne Plan Straßen bauen
Die SSW-Ratsfraktion teilt die Kritik der SPD-Ostufer-Ratsleute in den Kieler Nachrichten am 01.02.2021 an der Ostufer-Verkehrsstrategie des Oberbürgermeisters. Sie empfiehlt jedoch, die Stadtbahn noch stärker in die Verkehrsplanung einzubetten, anstatt nur als Affekthandlung neue Straßen zu bauen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Pressemitteilung · Kiel · 29.01.2021 SSW-Ratsfraktion Kiel: Höffner-Ansiedlung zugunsten von bezahlbarem Wohnraum stoppen
Die SSW-Ratsfraktion fordert per Ratsantrag den Stopp der Problem-Ansiedlung von Möbel Höffner in Kiel. Die Gräben zwischen Möbelkonzern und Stadtgesellschaft sind zu tief, als dass an dem Standort am gerodeten Prüner Schlag noch gedeihlich gewirtschaftet werden könnte. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Pressemitteilung · Kiel · 28.01.2021 Seehafen Kiel: SSW-Ratsfraktion Kiel lobt gutes Management und sieht Chancen auf mehr Gute Arbeit
Mit Blick auf die Berichterstattung der Kieler Nachrichten (KN vom 28.01.2021) zur wirtschaftlichen Situation des Seehafens Kiel erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Pressemitteilung · 28.01.2021 Et mindretalspolitisk gennembrud
Public service radio- og tv-kanalerne i "Norddeutscher Rundfunk" (NDR) skal tage bedre hensyn til mindretalssprog i fremtiden. Det er regeringerne i Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg og Niedersachsen blevet enige om i forhandlingerne om den ny NDR-statskontrakt.
Pressemitteilung · 28.01.2021 Ein minderheitenpolitischer Durchbruch
Der NDR muss die Regional- und Minderheitensprachen künftig besser berücksichtigen. Darauf haben sich die Landesregierungen in Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen im neuen NDR-Staatsvertrag verständigt.
Pressemitteilung · 26.01.2021 Die Menschen brauchen klare Perspektiven
Zum Perspektivplan der Landesregierung über Lockerungen der Coronamaßnahmen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · Kiel · 26.01.2021 SSW-Ratsfraktion Kiel: Stadt hat Tragweite des Höffner-Skandals unterschätzt: Möbelunternehmen muss jetzt geradestehen
Die SSW-Ratsfraktion ist irritiert darüber, dass Verwaltung und Teile der Selbstverwaltung offenbar schon seit Ende November über die Umweltzerstörungen auf dem Möbel Höffner-Gelände informiert waren. Verwaltung und Selbstverwaltung müssen jetzt dafür sorgen, dass Höffner die gerodeten Flächen wirksam ausgleicht. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: