Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Proteste gegen Möbel Höffner vor der heutigen Sitzung der Ratsversammlung. Die Kieler*innen zeigen deutlich: Diese Ansiedlung hat in der Landeshauptstadt keine Zukunft mehr. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur Diskussion um den Weiterbau der A20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Die SSW-Ratsfraktion beantragt in der morgigen Ratssitzung, dass die Kieler Ratsversammlung die Patenschaft über die TS Zuversicht übernehmen soll. Das Schiff des Trägervereins Jugendsegeln e.V. wird für baltische und skandinavische Jugendbegegnungen verwendet. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda:
Der Jahreswechsel 2020/2021 war geprägt durch Corona-bedingte Verbote des Abbrennens von Feuerwerkskörpern. Die SSW-Ratsfraktion fordert per Ratsantrag einen Bericht darüber an, wie sich diese Maßnahme in der Landeshauptstadt Kiel ausgewirkt hat. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Stellenabbau von einem Viertel der Beschäftigten bei German Naval Yards ist ein schwerer Schlag für den Werft- und Wirtschaftsstandort Kiel. Die SSW-Ratsfraktion bewertet die durch die Corona-Krise bedingte Maßnahme als einen Vorgeschmack auf die kommenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und fordert, den politischen Fokus zurück aufs Wesentliche zu richten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur heutigen Meldung der Flensborg Avis, wonach die im Dezember beschlossenen Landesmittel für den Einsatz zusätzlicher Schulbusse immer noch nicht bei den Busgesellschaften angekommen sind, erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Das Marinearsenal auf dem Kieler Ostufer wird im Zuge der strukturellen Neuausrichtung der Bundeswehr aufgewertet und bringt wertvolle Arbeits- und Ausbildungsplätze nach Kiel. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion befürwortet grundsätzlich die Schaffung von Möglichkeiten, die Ratsversammlung als Videokonferenz durchzuführen, wenn eine Präsenzsitzung nicht möglich ist. Damit dieses Werkzeug jedoch eingesetzt werden kann, müssen einige wichtige Bedingungen, insbesondere Rechtssicherheit, erfüllt werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Seit Wochen hat sich der SSW für eine Erhöhung der Landesmittel für den Verein "Zentrum selbstbestimmtes Leben Norddeutschland" stark gemacht. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses hat die Jamaika-Koalition dem SSW-Vorschlag zugestimmt. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Susanne Storch: „Wir freuen uns sehr darüber, dass es gelungen ist den Zuschuss zu erhöhen, gerade weil wir so deutlich machen, dass wir als Kreis sehen, welchen wichtigen Beitrag die DLRG für uns alle leistet“.