Der Bundesrat hat am Freitag beschlossen, die Erfüllung weiterer Schutzverpflichtungen aus der Charta europäischer Regional- und Minderheitensprachen an den Europarat zu melden. Die Initiative dazu kam vom SSW.
Die SSW-Ratsfraktion zieht ihre Schlüsse aus dem von der Landeshauptstadt Kiel vorgelegten Sozialbericht: Durch die Coronakrise muss die Sozialpolitik wieder mehr Platz auf der Tagesordnung einnehmen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der SSW-Landesparteitag hat gestern eine Resolution für digitale Schule beschlossen:
Die dänisch-friesische Minderheitenpartei SSW wird erstmals seit 60 Jahren wieder zu einer Bundestagswahl antreten. Dies beschloss eine Mehrheit der 111 Delegierten des SSW-Landesparteitags am Sonnabend in Flensburg.
Lars Harms SSW-Fraktionsvorsitzender, Rede zu TOP 8 – Landdagsgruppens beretning/Bericht der Landtagsgruppe
SSW Landesparteitag 2020Flemming Meyer SSW-Landesvorsitzender, Rede zu TOP 6 – Politisk beretning/Politischer Bericht
Flemming Meyer, SSW-Landesvorsitzender Rede zu TOP 5 – Thema des Tages: Beschluss über die Teilnahme des SSW an der Bundestagswahl 2021
Veranstalter der Dänischen Minderheit übergangen
Zum Vorstoß der Ratsversammlung, die „Einkaufsstraße der Zukunft“ planen, gestalten und ausprobieren zu wollen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die SSW-Ratsfraktion unterstützt die beiden Anträge „Zielbild Kieler Strände und Bademöglichkeiten“ (Drs. 0727/2020) und „Bademöglichkeiten an der Kiellinie kurzfristig erweitern“ (Drs. 0729/2020) als Mitantragstellerin und begrüßt den damit geschaffenen Konsens in der Entwicklung der Kieler Strände. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: