Pressemitteilung · Flensburg · 02.04.2020 Hafen dicht machen war schon lange geplant
Ein Kommentar von Daniel Dürkop
Ein Kommentar von Daniel Dürkop
Katrin Möller: „Waffenstillstand bis Krise vorbei ist“
Zur aktuell auf Landesebene diskutierten Idee, einen "Härtefallfonds Soziale Notlagen" ins Leben zu rufen, sagt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Die SSW-Ratsfraktion Kiel ist unzufrieden mit der kommunalpolitischen Debatte über einen Rettungsfonds für die Kieler Kulturszene. Die Probleme der Kieler Kulturszene in der Corona-Krise erfordern zeitnahes Handeln. Leider ist die Kieler Kommunalpolitik weitgehend in eine Schockstarre verfallen, die den Blick für notwendiges Handeln trübt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zum Koalitionsstreit um direkte Finanzhilfen für Unternehmen mit über 10 Beschäftigten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum 25-jährigen Jubiläum von Dr. Ulrich Hase als Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur Situation der Kieler Kultur- und Veranstaltungsszene erklären die Vorsitzende des SSW Kreisverbands Rendsburg Eckernförde und Kiel, die Landtagsabgeordnete Jette Waldiger-Thiering, und der Vorsitzende der Kieler SSW Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
In der vergangenen Woche (19.03.2020) berichteten die Kieler Nachrichten umfangreich über eine Große Anfrage der SSW-Ratsfraktion zur Festung Friedrichsort (Drs. 0210/2020). In der Berichterstattung wurde zutreffend dargestellt, dass wir mit unserer Anfrage Bewegung in die Debatte um die Festung bringen wollen. Die Festung Friedrichsort ist die einzige deutsche Seefestung und stellt ein einzigartiges historisches Denkmal dar. Sie ist der Kristallisationspunkt der gemeinsamen dänisch-deutschen Geschichte unserer Stadt. Sie muss erhalten und nutzbar gemacht werden. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:
Zu der Debatte um die Durchführung der schulischen Abschlussprüfungen erklärt der SSWUngdom Landesvorstand: