Pressemitteilung · 18.01.2023 Bahnchaos im Norden
Seidler: LokführerInnen-Ausbildung in Schleswig-Holstein schnell stärken und ausbauen
Seidler: LokführerInnen-Ausbildung in Schleswig-Holstein schnell stärken und ausbauen
SSW fordert Gesellschafterversammlung der Stadtwerke, um über die Verwendung der möglichen Überschüsse zu beraten.
SSW fordert Gesellschafterversammlung der Stadtwerke, um über die Verwendung der möglichen Überschüsse zu beraten.
Der Erhalt von Karstadt in der Kieler Innenstadt ist noch nicht gesichert, die Filiale wird sich aber in jedem Fall verkleinern müssen. Die SSW-Ratsfraktion sieht eine dringende Notwendigkeit, die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern und gleichzeitig die Mobilität in der Innenstadt mit dem nötigen Augenmaß weiterzuentwickeln. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die jüngste Warnung des Landesfeuerwehrverbandes vor einer unzureichenden Ausstattung des Katastrophenschutzes in Schleswig-Holstein war heute Thema im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags. Hierzu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Lars Harms:
Zum angekündigten Verkauf des Lindenau-Areals erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Der Jahreswechsel 2022/2023 wird bundesweit diskutiert. Dabei werden auch Rufe nach einem Böllerverbot immer lauter. Damit diese Debatte in Kiel mit einer fundierten Basis geführt werden kann, hat die SSW-Ratsfraktion für die kommende Ratssitzung eine Kleine Anfrage zu dem Thema gestellt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der SSW-Flensburg unterstützt Forderungen nach einer Entlastung der Fernwärmekunden angesichts des unerwarteten Rekordüberschusses der Stadtwerke Flensburg in Höhe von mehr als hundert Millionen Euro.
In einem Tweet vom 3. Januar fordert Integrationsministerin Aminata Touré ein Böllerverbot, um Einsatzkräfte an Silvester zu schützen, statt "18 Wochen lang dämliche Metadebatten über Integration" zu führen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: