Pressemitteilung · 28.01.2022 Auch ohne Jamaika: Die gute Nachricht des Tages
Zur Finanzierung des Ersatzbaus für das Flensburger "Katharinen Hospiz am Park" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Zur Finanzierung des Ersatzbaus für das Flensburger "Katharinen Hospiz am Park" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Die Verkehrsschwierigkeiten, die an der Baustelle in der Gutenbergstraße an der Kreuzung zum Westring entstehen, haben Auswirkungen auf den ganzen Stadtteil. Für die SSW-Ratsfraktion bedeutet das, dass einerseits schnell direkte Lösungen für die Anliegender und Gewerbetreibenden gefunden werden müssen und andererseits die Verkehrswende zügig vorangetrieben werden muss, um durch einen verbesserten ÖPNV mit der Stadtbahn die Zahl der Fahrzeuge reduzieren zu können. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Entscheidung des Organisationskomitees, Kiel als eine der Host-Town der Special Olympics World Games 2023 zu ernennen, erklären Marvin Schmidt, bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion im Sozialausschuss und Sprecher für die Angelegenheiten von Menschen mit Behinderungen, sowie Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Michael Schunck: „Gerade mit Blick auf die weitreichenden Folgen für den Standort Eckernförde ist ein Schnellschuss unverantwortlich, denn wir müssen uns bewusst sein, dass wir die Stationen, die wir in Eckernförde jetzt schließen, nicht wieder öffnen können. Das schränkt die Daseinsvorsorge in der Region Eckernförde stark ein. Das wird der SSW so nicht mittragen“
Zur Vorstellung der Ausbaupläne für das Gelände am Kieler Bremerskamp durch Universität und Land erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
In der Personalentwicklung der Landeshauptstadt Kiel spricht sich die SSW-Ratsfraktion eindeutig für einen geregelten Stellenaufwuchs aus. Sie stellt in diesem Zusammenhang allerdings auch klar, dass dieser Aufwuchs gebremst werden muss, sobald ein Gleichgewicht zwischen der personellen und der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung gefunden ist. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Mit ihrer Kampagne „Kieler Kiezgröße gesucht“ setzt die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel eine Initiative der SSW-Ratsfraktion um. Die Idee eines Anmietungsfonds, der es ermöglicht, Ladengeschäfte an vor Ort benötigtes Gewerbe weiterzuvermieten, wurde von der Rot-Grünen Mehrheitskooperation in den letzten Jahren immer wieder zerredet und abgelehnt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur heutigen Diskussion im Bildungsausschuss über die Aufarbeitung der kolonialen Geschichte des Landes erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur aktuellen Wahlumfrage von Infratest Dimap im Auftrag des NDR erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Spitzenkandidat Lars Harms:
Die dänische Reederei DFDS will in Zukunft mit neuen Großfähren im Kieler Ostuferhafen festmachen. Die SSW-Ratsfraktion empfiehlt, den steigenden LKW-Verkehr auf die Schiene zu verlagern, um die Verkehrssituation auf dem Ostufer zu entlasten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: