Rede · 24.02.2017 So sieht die beste Sportförderung der letzten Jahrzehnte aus
Rede zu Protokoll gegeben.Lars Harms zu TOP 35+40 - Vorlagen zur Sportpolitik
„Mehr als 45 Millionen Euro für den Sport in dieser Legislaturperiode. So sieht die beste Sportförderung der letzten Jahrzehnte aus!“
Die Erhebung von Luxussteuern wie Hundesteuer oder Pferdesteuer ist eine kommunale Angelegenheit. Kann es hier im Landtag nicht darum gehen, rechtmäßige Entscheidungen auf Gemeindeebene zu kommentieren oder gar zu diskreditieren. Der vorliegende Antrag gehört meines Erachtens nach, ganz und gar abgelehnt. Die Kommunalpolitiker handeln eigenverantwortlich und bedürfen keiner Maßregelung aus dem Landtag.
Was mich umso mehr freut ist die Tatsache, dass die Kollegen der Union die kommunalen Sportstätten auf die Tagesordnung gesetzt haben. Jedoch liegt hier ein Missverständnis vor. Die Bundesratsinitiative der Landesregierung zur Sanierung und Modernisierung der Sportinfrastruktur in Deutschland läuft keinesfalls ins Leere. Im Gegenteil. Die zentrale Forderung nach einem Bundesprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur in Deutschland ist zielführend. Dabei geht es darum, bei der Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzierungssystems, neben der kommunalen Bildungsinfrastruktur, die kommunalen Sportinstitutionen gleichwertig zu berücksichtigen. Schließlich handelt es sich hierbei in weiten Teilen um gemeinsam genutzte Einrichtungen. Die Lebendigkeit des Sports ist ohne die schulischen Sportanlagen kaum voranzubringen. Diese beiden Aspekte, müssen daher gemeinsam bedacht und von daher auch gleichwertig finanziell berücksichtigt werden. Die Bundesratsinitiative münzt daher auf einen richtigen Ansatz.
Viel Gutes wurde in der jüngsten Vergangenheit bereits auf den Weg gebracht. In dieser Legislaturperiode wurde der Ansatz für die kommunalen Sportstätten deutlich erhöht. Zusammen mit den IMPULS-Mitteln hat man nun eine Summe von insgesamt 2,75 Millionen Euro pro Jahr erreicht. Die Olympiabewerbung der Landeshauptstadt wurde mit 2 Millionen Euro gefördert, hinzu kommt der erhöhte Ansatz für den LSV auf insgesamt 8 Millionen Euro jährlich. Darüber hinaus wurde im letzten Haushalt eine halbe Million Euro für die interkulturellen Sportvereine vereinbart. Zudem bestehen noch weitere Einzelförderungen des LSV oder anderen Organisationen, die sich besonders für die Belange des Sports in Schleswig-Holstein einsetzen. Das macht insgesamt eine Summe von mehr als 45 Millionen Euro für den Sport in dieser Legislaturperiode. So sieht die beste Sportförderung der letzten Jahrzehnte aus, meine Damen und Herren.
Nun gilt es diesen Weg weiterzugehen. Wir als SSW wollen daher stärkere Anreize dafür schaffen, dass in Zukunft noch mehr Kommunen Sportstättenentwicklungskonzepte erstellen lassen. Zudem wollen wir dafür Sorge tragen, dass auf den Erfolgen seit 2012 aufgebaut wird. Es braucht eine längerfristige Finanzplanung an dieser Stelle. Fünf Jahre Investitionen in den Sport reichen leider nicht aus, um den Sanierungsstau im Land nachhaltig etwas entgegenzusetzen. Zudem muss, wie bereits in der Bundesratsinitiative dargestellt, das schulische Angebot und der Sport gemeinsam geplant werden. Schließlich stellen die Schulen eine zentrale Bedeutung im Breitensport da. Denn in den Schulen sind zahlenmäßig die meisten Sportlerinnen und Sportler konzentriert. Zudem geht es auch darum, davon weg zu kommen, dem Sport ständig und immer wieder den Hobby-Stempel aufzudrücken. Gesundheit, Integration und menschliches Miteinander sollte uns alle etwas angehen; auch die staatlichen Institutionen. Es wäre daher förderlich, die Sportangebote im Zusammenhang mit den Ganztagsschulen noch stärker zu integrieren. Das eine geht ohne das andere nicht. Alles in allem bleibt festzustellen, dass der Marathon in Sachen Sanierungsstau noch nicht zu Ende ist. Es bleibt hier im Land noch viel zu tun. Wir als SSW wollen uns auch weiterhin dafür einsetzen, den Sport in Schleswig-Holstein gewinnbringend nach vorne zu bringen.