Pressemitteilung · Kiel · 12.05.2023 Aufwertung des Andreas-Hofer-Platzes: so funktioniert Kommunalpolitik

Zum Beschluss seines Ratsantrags „Öffentliche Toiletten am Andreas-Hofer-Platz“ (Drs. 0448/2023) erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Unser Antrag für die Aufwertung des Andreas-Hofer-Platzes in Elmschenhagen ist das Paradebeispiel für einen funktionieren politischen Prozess auf kommunaler Ebene. Herangetragen wurde die Idee an mich durch Bürger*innen, mit denen ich am Marktplatz im Rahmen des Kommunalwahlkampfs ins Gespräch gekommen bin. Die SSW-Ratsfraktion formulierte daraus einen Antrag. Daraufhin stellte die Rot-Grüne Mehrheitskooperation einen Änderungsantrag mit sinnvollen Ergänzungen, die die Initiative bereichert haben. Diese Änderungen habe ich gern übernommen und so konnten wir in der gestrigen Ratssitzung unseren somit erweiterten Antrag mit breiter Mehrheit beschließen und SPD und Grüne als Mitantragsteller gewinnen.

Diese direkte und schnelle Umsetzung von Eingaben aus der Bevölkerung sollten in der Kieler Kommunalpolitik, deren Beschlüsse in den meisten Fällen direkt in der Stadt sichtbar und erlebbar sind, mehr Regel als Ausnahme sein. Wir möchten uns dafür einsetzen, dass die Kieler Kommunalpolitik den dichteren Kontakt zu den Bürger*innen sucht und agiler auf Ideen und Wünsche reagiert.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Kiel · 15.05.2024 Bildungsreport: Kiel braucht mehr Abschlüsse und Chancengleichheit

Zur Berichterstattung über den neuen Bildungsreport der Landeshauptstadt Kiel zum vergangenen Schuljahr 2022/2023 erklärt Ratsmitglied Marvin Stephan Schmidt, bildungs- und schulpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 14.05.2024 Ausbau der Nahwärmenetze: Kiel muss sich in Stellung bringen

Die SSW-Ratsfraktion ist Mitantragstellerin eines Ratsantrags, der Kiels strategische Positionierung bei der Einrichtung von Nahwärmenetzen auf den Weg bringt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 14.05.2024 Cannabis-Legalisierung: finanzielle Folgen beziffern

Die Kieler Ratsversammlung debattiert am kommenden Donnerstag über die möglichen finanziellen Folgen der Cannabis-Legalisierung für die Landeshauptstadt und ihren Haushalt. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen